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Revision der Gemeindeordnung - Vernehmlassung

Der Gemeinderat und die Schulpflege haben beschlossen, ab 1. Januar 2022 einen gemein­samen Weg zu beschreiten und sich zu einer Einheitsgemeinde zusammenzuschliessen.

Am 1. Januar 2018 trat das neue kantonale Gemeindegesetz in Kraft. Die Bestimmungen des Gemeindegesetzes müssen bis im Jahr 2022 umgesetzt werden. Der Gemeinderat und die Schulpflege haben im Januar 2020 entschieden, eine gemeinsame Totalrevision der Grüninger Gemeindeordnung in Angriff zu nehmen und damit auch den Zusammenschluss der beiden Gemeinden umzusetzen. Das Gemeindegesetz ist die wichtigste Rechtsgrund­lage für die Gemeindeordnung. Die heutige Gemeindeorganisation basiert auf dem Gemeindegesetz aus dem Jahr 1926. Die Gemeindeordnung bildet die Gemeinde­verfassung und ist die Grundlage für alle darauf abstützenden Gemeindeerlasse. Die aktuellen Gemeindeordnungen wurden letztmals 2009 revidiert. Die neue gemeinsame Gemeindeordnung enthält alles Bewährte und ist dennoch frisch und modern.

Beide Behörden unterstützen die Bildung einer Einheitsgemeinde, weil sie überzeugt sind, dass damit

- die Ressourcen beider Behörden optimal genutzt werden können,

- die Gemeindestrukturen vereinfacht und bürgerfreundlicher werden,

- die Planung der Investitionen, des Budgets und des Steuerfusses vereinfacht wird, da sie als Ganzes erarbeitet werden können,

- sichergestellt wird, dass sich die Schulpflege weiterhin auf ihren Kernauftrag konzentrieren kann,

- die Interessen sowohl der Schule als auch der Politischen Gemeinde bei allen Fragen von Anfang an einfliessen können,

- bei der Orts- und Verkehrsplanung von Beginn an die Bedürfnisse der Schule und der Politischen Gemeinde berücksichtigt werden können,

- keinerlei Demokratieverlust verbunden ist.

Die Eckpfeiler für den Zusammenschluss sind in der Gemeindeordnung abgebildet.

Der Gemeinderat und die Schulpflege haben den Vernehmlassungsentwurf zur Totalrevision der Gemeindeordnung zur öffentlichen Vernehmlassung verabschiedet.

Diese dauert bis zum 31. Dezember 2020.

Die Vernehmlassungsunterlagen können nachstehend heruntergeladen werden. Auf Wunsch werden sie auch per Briefpost zugestellt. Interessierte melden sich bitte per E-Mail oder telefonisch bei der Gemeindeverwaltung Grüningen.

Der Gemeinderat und die Schulpflege freuen sich auf Ihre Teilnahme am Vernehmlassungs­verfahren und bedanken sich im Voraus für Ihr geschätztes Mitwirken.

Entwurf Gemeindeordnung - Synopse [pdf, 530 KB]

Vernehmlassungsformular [docx, 276 KB]

Präsentation der Informationsveranstaltung vom 18.11.2020 [pdf, 930 KB]